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Scharping: Ich rechne damit, dass wir so wie in der Vergangenheit diese Präsenz regelmäßig überprüfen mit Blick auf ihre tatsächliche Erforderlichkeit., Es ist eben schwer, für ganze Politikfelder die Erforderlichkeit bundesgesetzlicher Regelungen pauschal zu verneinen., Somit ist die Erforderlichkeit der Programmvorhaben für die Grundversorgung extern festzustellen., Aus diesem Grund kann auch nicht der mögliche Einwand überzeugen, die Überprüfung der Gebührenanmeldung im Hinblick auf die Erforderlichkeit für die Grundversorgung durch die Kommission verletze die Programmfreiheit der Anstalten., Lediglich über zwei Teilbereiche hatte im Senat Einigkeit bestanden: Über die Erforderlichkeit von sechs Ja-Stimmen ("qualifizierte Zweidrittel-Mehrheit") sowie über den Anteil von V-Leuten auf der NPD- Führungsebene., Der Angeklagte habe in Notwehr gehandelt, möglicherweise aber im "Grenzbereich der Erforderlichkeit"., Der Verfassungsschutz soll die gespeicherten Daten nur noch alle zehn Jahre auf ihre Richtigkeit und alle 15 Jahre auf ihre Erforderlichkeit hin überprüfen müssen., Dafür aber wurde dem Landtag auferlegt, die Erforderlichkeit der Fünf-Prozent-Klausel bis 1998 zu überprüfen., Bürdet es doch der Gemeinschaft die Beweislast für die Erforderlichkeit des Unionshandelns auf., Als Grundsatz der Erforderlichkeit gilt sie aber insbesondere für Demokratien auch aus rechtlichen und humanitären Gründen.